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Referat

Fraktionserklärung der SVP-Fraktion zur „Wintialp“

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Die SVP-Fraktion muss ihre grosse Irritation über die Hintergründe der schriftlichen Anfrage von Reto Diener mit dem Titel „Bewilligung der «Wintialp» am Stadtgarten“ kundtun.

Vorweg zur Klarstellung: Es geht nicht um die Anfrage an sich. Selbstverständlich darf Reto Diener wie alle anderen gewählten Volksvertreter seine Rechte wahrnehmen und Anfragen und Vorstösse einreichen. Das steht hier nicht zur Diskussion.

Im konkreten vorliegenden Fall kann man sich aber dem Verdacht nur schwer entziehen, dass das Mittel der schriftlichen Anfrage hier in einer fadenscheinig-missbräuchlichen Art und Weise verwendet wurde mit der Absicht innovativen Jungunternehmern vorsätzlich Schaden zuzufügen. Insbesondere wird in der Begründung der Anfrage mit falschen Tatsachen argumentiert und es wird subtil der Eindruck erweckt, dass bezüglich der Wintialp Probleme oder sogar Rechtsbrüche existieren.

Wir halten es für sehr bedauerlich und eine Unterlassung, dass es Reto Diener offensichtlich nicht für nötig befunden hat, sich einmal selbst 1:1 ein Bild vor Ort zu machen, mit den Betreibern zu sprechen und seine Fragestellungen in der Realität abzuklären. Leider wurde das versäumt oder bewusst nicht gemacht, dafür beschäftigt man nun die Verwaltung und bestraft den kleinen Unternehmer. Bei solch einem Vorgehen darf man sich wirklich zu Recht die Frage stellen, welche Hintergründe und Absichten dahinter stecken.

Fakt ist nämlich, dass die Betreiber der Wintialp alle Auflagen einhalten und freiwillig sogar viele weitere Massnahmen und Ideen umgesetzt haben und mit Innovationen auch der Ökologie und dem Umweltschutz Rechnung tragen. So wurde zum Beispiel die Heizung von Öl auf Pellets umgestellt, was erstens teurer und aufwändiger ist, aber sich auch aus Sicht der Betreiber ökologisch lohnt. Zudem haben Messungen der Heizung einen extrem tiefen Ausstoss an Schadstoffen bescheinigt. Bedenken sie auch, dass früher an diesem Standort ein Fonduezelt betrieben wurde, was bezüglich des Wärmeverlustes garantiert schlechter ist als die heute bestehende heimelige Holzhütte. Auch hier wurde durch diese Unternehmer mit eigenem Geld und auf eigenes Risiko eine grosse Investition getätigt, welche sich auf die Umweltbilanz nur positiv auswirkt.

In diesem Jahr wurde der Aussenbereich um einiges vergrössert und sehr romantisch und gemütlich gestaltet. Der Aussenbereich wurde im Übrigen auf ausdrücklichen Wunsch der Stadt auf die andere Seite verlegt, auch hier hat man selbstverständlich unkompliziert Hand geboten. Die Vergrösserung des Aussenbereiches ist der aktuellen Corona-Krise geschuldet, da man die Sicherheit der Besuchenden natürlich gewährleisten will. Die Alternative wäre gewesen, dass man auf eine Durchführung verzichtet, was rein finanziell gesehen wahrscheinlich sogar ratsam gewesen wäre. Aber unsere Stadt wäre dann um eine sehr schöne Sache ärmer geworden. Jeder der die Wintialp von eigenen Besuchen kennt, der weiss, dass der Lärm der Aussensitzplätze schlicht marginal ist. Am vergangenen Samstag zum Beispiel war die Wintialp auch im Aussenbereich gottseidank sehr gut besucht und es war sehr angenehm und keineswegs laut.

Was den Verdacht der übermässigen Lärms betrifft, so dürften die genannten Grundstücke wirklich kaum durch die Wintialp belastet sein. In sieben Jahren ist es zu keiner einzigen Lärmklage gekommen. Die  genannten Grundstücke beinhalten ja teilweise selber ein Restaurant. Zudem grenzen diese Grundstücke an den sehr beliebten und immer gut besuchten Stadtpark mit seinen bekannten Besuchern und Lärmquellen. Es mutet grenzwertig an, wenn man hier Art. 38 der Allgemeinen Polizeiverordnung bemüht, um gegen die Wintialp vorgehen zu wollen. Grenzwertig, weil hier nicht annähernd mit gleichen Ellen oder eine Fairness argumentiert wird. Schliesslich haben wir seitens der Grünen noch nie eine kritische Bemerkung zu den Randständigen beim Manor mit ihren Hinterlassenschaften und Lärmemmissionen gehört, noch die ein Statement zu den Sommerparties im Stadtpark oder zum Kindergeschrei auf dem Spielplatz vernommen und auch niemals eine kritische Bemerkung zu den Lärmemmissionen der staatlich subventionierten Afropfingsten gelesen.

Gleiches gilt für die miesepetrige und total unromatische Behauptung, dass die Aussencheminées lediglich zu Werbezwecken aufgestellt und befeuert werden. Das genaue Gegenteil ist der Fall: Die Leute sitzen zu zweit, zu viert um diese heimeligen Cheminées im Freien und geniessen die romantische Vorweihnachtsstimmung und die Wärme. Von einem Werbegag kann also keine Rede sein. Zudem werden diese Cheminées nur bei entsprechendem Gästeaufkommen überhaupt eingeheizt. In der Logik von Reto Diener müsste jedes Grillfeuer, jedes Pfadifeuer im Wald und jede Feuersäule im Garten verboten werden. Das ist absurd!

Um was geht es hier eigentlich: Es geht hier gewissen Leuten darum eine lässige, innovative und schöne Sache anzugreifen und zu behindern. Über die wirklichen Gründe solchen Handelns kann man nur spekulieren, die Umweltschutzgründe sind aus unserer Sicht aber definitiv nur vorgeschoben.

Aus unserer Sicht definiert sich eine attraktive Stadt nicht nur über subventionierte Kultur und halbleere Museen, sondern auch über ein attraktives Freizeitangebot und auch lässige Dinge wie eben die Wintialp. Diese hat in den sieben Jahren eine sehr grosse Beliebtheit erreicht und strahlt weit über unsere Stadt hinaus. Ja man darf hier sogar von einer Visitenkarte für Winterthur sprechen, hat die Wintialp doch diverse Preise und Auszeichnungen erhalten, so wurde sie zum Beispiel 2018 zu einer der zehn besten Genuss-Locations der Schweiz gekürt, 2020 erhielt sie den Swiss Guets Award und sogar Schweiz Tourismus ehrt die Wintialp als Besucherattraktion in unserer Stadt. In einem normalen Jahr besuchen bis zu 15‘000 Gäste dieses Lokal.

Es ist unverständlich, dass es die Absicht einiger Ratskollegen ist, alles was nicht in den persönlichen Kram passt und lustig ist, abzuklemmen. Da kann ich nur Kollege Dominik Siegmann zitieren, dass es bedauerlich ist, dass die Fraktion Grüne/AL den Fuss einmal mehr nicht von der Spassbremse brachte. Was wollen sie denn? Sollen wir alle Parks mit Zäunen versehen, die Spielplätze zuschütten, die Bänkli abmontieren? Ist das ihre Vorstellung von der vielbeschworenen attraktiven und lebenswerten Stadt?

Wir sind fassungslos, dass mitten in einer der grössten Krise in unserem Land mit ihren fatalen wirtschaftlichen Auswirkungen in einer solchen Art und Weise Unternehmer angegriffen, indirekt beschuldigt und behindert werden. Trotzdem halten wir Reto Diener zugute, dass er wohl nicht weiss, was er hier angerichtet hat und welch Schaden hier droht. Es ist nämlich so, dass diese simple schriftliche Anfrage beim Stadtrat und in der Verwaltung zu einer unverständlichen Panikreaktion geführt hat. So wurde am Freitag bekannt, dass die Betreiber die bereits zugesagte Bewilligung für die nächste Saison vorderhand nicht erhalten werden. Durch diesen Entscheid ist den Unternehmern bereits ein grosser Kunde wegen der fehlenden Planungssicherheit abgesprungen, welcher für eine ganze Woche die Wintialp für seine Kundenanlässe mieten wollte. Solch Blödsinn kann einem Unternehmer das Genick brechen. Von den rund 28 direkten Arbeitsplätzen, welche durch diese Torheit nun in Gefahr sind, wollen wir gar nicht reden.

Wir sind enttäuscht von diesem mutlosen Verhalten des Stadtrates, welcher wegen einer simplen schriftlichen Anfrage den Bückling macht und in vorauseilendem Gehorsam die zugesagte Erteilung der Bewilligung für das nächste Jahr gestoppt hat. Wir verurteilen dieses Vorgehen aufs Schärfste, halten es juristisch und verwaltungsrechtlich für gelinde gesagt fragwürdig und hätten vom Stadtrat eigentlich eine mutigere, aufrechtere Haltung erwartet.

Es kann nicht sein, dass das vielbemühte stadträtliche Mantra von der attraktiven und lebenswerten Stadt und was es dazu alles braucht in diesem Falle zu einer wertlosen Floskel verkommt und diese tolle Erfolgsstory Wintialp kaputt gemacht und vielen Besuchern eine grosse Freude genommen wird. Wir fordern vom Stadtrat hier eine klare, eindeutige und selbstsichere Haltung und die vorbehaltlose Unterstützung und den Support für diese tolle Location und ihre unternehmerischen Betreiber.

Die SVP wird sich auf alle Fälle für die Unterstützung und den vorbehaltlosen Weiterbetrieb der Wintialp einsetzen und wir sind heute schon sicher, dass grosse Teile der Bevölkerung hier mitziehen.

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