Kantonale Diskussionsverweigerung in Winterthur

Die Baudirektion des Kantons Zürich hat am vergangenen Samstag eine Informationsveranstaltung zum Richtplan für Windräder durchgeführt. Gemäss Ausschreibung im «Landboten» ging es um die Region Weinland, man musste sich anmelden und der Durchführungsort war vorerst geheim.

Es erstaunt daher nicht, dass sich ganze zehn Winterthurerinnen und Winterthurer nach Henggart – wo der Anlass schliesslich stattgefunden hat – verirrt haben. Wer zählt Winterthur schon zum Weinland? Von den zehn Winterthurern hatten sich acht bereits seit längerem mit dem Thema befasst, einige sind sogar mit Ordnern angereist. Dies im Gegensatz zu Teilnehmern aus dem Weinland. Hier waren zahlreiche Direktbetroffene im Saal.

Die SVP Winterthur ist der Ansicht, dass auch die Winterthurer Bevölkerung ein Recht auf Informationen hat. Zwar war der organisatorische Setup nicht in allen Teilen fair, aber der Auftritt von Baudirektor Martin Neukomm war über weite Teile faktenbasiert, auch wenn er die fundamentalen Probleme der Windkraftnutzung in unserer dichtbesiedelten und windarmen Gegend nicht weg reden konnte.

Die SVP-Fraktion hat im Stadtparlament den Stadtrat gebeten, sich bei der Baudirektion für eine Winterthurer Informationsveranstaltung einzusetzen. Dies hat der Stadtrat in Rekordzeit gemacht und auch in Rekordzeit eine Antwort des Kantons erhalten: In Kürze: Machen wir nicht – und an die verbleibenden Veranstaltungen im Oberland und im Säuliamt sind Winterthurer nicht zugelassen. Und überhaupt gehe die öffentliche Anhörung zu den Richtplaneinträgen bereits über das übliche Mass hinaus.

So wird Mitwirkung zur Farce. Die Vermutung liegt nahe, dass dies der Baudirektion nicht unrecht ist.

Was tun, wenn der Kanton nicht will? Die SVP-Sektionen Wülflingen, Altstadt-Töss-Dättnau und Oberwinterthur prüfen jetzt die Durchführung einer eigenen Informationsveranstaltung. Die Einwohner im Gebiet dieser Sektionen sind direkt durch mögliche Standorte von Windanlagen betroffen. Es haben sich bereits Vertreter anderer Parteien gemeldet, die sich eine Beteiligung vorstellen können. Dabei ist vorgesehen, das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten. Selbstverständlich wird auch die Baudirektion eingeladen. Es muss ja nicht gleich der Baudirektor höchstpersönlich kommen, auch wenn er in Gehdistanz wohnt.

Christian Hartmann
Präsident SVP-Wülflingen
Fraktionspräsident SVP Winterthur